Ergebnisse der Kommunalwahl 2014

Hier gibt es die Ergebnisse der Kommunalwahl 2014:

Kommunalwahl 2014 - Ergebnisse

Kommunalwahl 2014 – Ergebnisse

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Ist es unterm Strich ein Kreuzchen wert?

Die Wahlperiode ist vorbei und nun müssen die Bürger bewerten, ob sie sich von diesen Stadtverordneten gut vertreten gefühlt haben. Einige Stadtverordnete, die schon mehreren Räten angehört haben treten nicht wieder an, weil sie von der Art, wie in der letzten Wahlperiode Politik gemacht wurde, genervt sind. Andere Stadtverordnete haben sich Ratsarbeit offensichtlich anders vorgestellt oder haben möglicherweise auch eingesehen, dass sie den Anforderungen, die ein Ratsmandat mit sich bringt, vielleicht nicht gewachsen waren.

Wie auch immer, die Bürger verfolgen vielleicht nicht jede Fachausschusssitzung, aber sie bewerten vor jeder Wahl, was sich in Borken getan hat und ob sich die Stadt in dieser Zeit durch die aktive Mithilfe oder den erkennbaren Gestaltungswillen der Ratsmitglieder verändert hat. Die politische Bilanz der letzten fünf Jahre läßt sich auch nicht mehr dadurch aufpeppen, dass schnell noch, in der letzten Sitzung vor der Wahl Anträge eingereicht werden. Erwartungsgemäß wurde die Antragsflut durch Verweisung in die Fachausschüsse aufgehalten. Die Fachausschüsse tagen ja erst nach der Wahl, mit den neuen Ratsmitgliedern wieder und das erst im Sommer. Bis dahin ist die Antragswelle zu einer leichten Dünung geworden und möglicherweise auch versickert.

Was Borken jetzt braucht sind Stadtverordnete, die Probleme erkennen, anpacken und lösen wollen. Es wäre fatal für unsere Stadt, wenn die Bürgerinteressen durch Menschen vertreten würden, die diskutieren und diskutieren und Beschlüsse vertagen und neue Gutachten einholen, um die dann erst wieder überprüfen zu lassen und, und, und…..

Jetzt sind wir Bürger gefragt, uns genau anzusehen, wer aus diesem Kandidatenangebot am ehesten in der Lage ist unsere Stadt tatsächlich gestalten und entwickeln zu können.Niemand braucht Ratsmitglieder, die vom olympischen Gedanken getragen sind. Es macht keinen Sinn,im Rat zu sitzen und dann nicht aktiv an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Mikrofone beißen nicht ! Die Bürger bestrafen niemanden, der sich vernünftig informiert,nach Abwägung aller Fakten eine Meinung gebildet hat und diese dann äußert und  dazu steht.

Vielleicht erreichen wir in Borken eine fruchtbarere Ratsarbeit, wenn die Mehrheiten nicht so satt sind. Möglicherweise brauchen wir eher einen Rat, indem die Mitglieder auf Augenhöhe diskutieren und so für gegenseitige Argumentationen offener sein MÜSSEN.

Aber die Frage ist, wie kann der Wähler das beeinflussen? Ein Weg wäre, wenn man sein Kreuzchen nicht wie immer an gewohnter Stelle setzt, sondern genau auf die persönliche Eignung der Kandidaten schaut und möglicherweise bei dieser Wahl auch mit seiner Stimme die kleineren politischen Gruppierungen stärkt. Auf diese Weise könnte man seiner “Stammpartei” auch helfen, den Blick auf die anstehenden Aufgaben zu richten.

Das böte allen Parteien die Möglichkeit, sich wieder auf ein konstruktives Miteinander und ernst gemeinte Demokratie im Rat einzustellen. Denn eigentlich erwarten die Bürger , dass sich die im Rat vertretenen Parteien zusammen mit der Entwicklung unserer Stadt befassen. Politische Scheingefechte gegen andere Fraktionen oder wahlweise die Verwaltung, bringen Borken kein Stück weiter.

Hoffen wir also alle auf einen Rat, der sich engagiert mit der Lösung anstehender Probleme befassen will. Wir haben es selbst in der Hand, denn jede Stadt bekommt den Rat, den sie verdient.

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Was passiert in Pröbsting?

Informationsveranstaltung über die aktuellen Entwicklungen in der Freizeitanlage Pröbstingsee Am Mittwoch, den 11. Juni um 19:00 Uhr im Kletterwaldbistro Weiterlesen

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Die letzte Sitzung dieser Wahlperiode

Es ist vorbei….und das ist gut so. Das gilt nicht nur für die “Arbeitszeit” dieses Rates.

Schon vor der Sitzung ließ sich Frau Dost noch einmal schnell von ihrem Fraktionskollegen Kranenburg, sanft lächelnd auf “ihrem”Platz am Ratstisch fotografieren, bevor sie ihn heute räumen musste.Man hat ja gerne mal schöne Bilder im Album, von Orten an denen man auch mal gewesen ist.

Überraschenderweise wollten sich jetzt plötzlich auch alle Ratsmitglieder bei ihrem verantwortungsvollen Handeln für die Bürger filmen lassen. Komisch, hatten sie nicht  bei den Haushaltsberatungen die Filmaufnahmen mit dem Hinweis auf ihre Persönlichkeitsrechte abgelehnt? Woher der Sinneswandel?

Vorbei ist auch der Wahlkampf, der nicht stattgefunden hat und das zum Wahlkampfthema hochstilisierten Thema: Pröbstingschule.

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes stellte Herr Kohlrus von der CDU  den Antrag auf geheime Abstimmung. Er wolle die Möglichkeit eröffnen, dass jeder Stadtverordnete frei nach seinem Gewissen entscheiden könne….als wenn das nicht immer und bei jedem anderen Tagesordnungspunkt möglich wäre…..es gibt doch gar keinen Fraktionszwang. Laut Verpflichtungsformel hat jeder Stadtverordnete die Verpflichtung, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen…..und das ist eben bei jedem Stadtverordneten unterschiedlich.

Aber die Frage muss erlaubt sein, was hindert denn Stadtverordnete daran ihr Abstimmungsverhalten in einem so wichtigen Punkt, öffentlich zu machen? Ein Ratsmandat ist ein öffentliches Amt und eine Grundvoraussetzung für eine Mandatsübernahme ist ein Rückgrad. Als Mandatsträger sollte man in der Lage sein offen zu seinen Überzeugungen zu stehen und die Verantwortung für sein Handeln und eben auch sein Abstimmungsverhalten zu übernehmen.

Heute trugen die Vertreter der Bürgerinitiative in der Ratssitzung noch einmal ihre Argumente vor. Danach entkräftete die Verwaltung die  Argumente und oh Wunder, keiner der Kommunalpolitiker wollte zu diesem Thema noch etwas anmerken. Stattdessen beantragte die Fraktionsvorsitzende der UWG eine Sitzungsunterbrechung, um sich mit ihren Fraktionskollegen zu beraten. Nach der Unterbrechung kamen alle wieder zur Abstimmung zusammen, die geheim stattfand. Das Ergebnis ist folgender Beschluss:

Der Rat der Stadt Borken sieht auch unter Berücksichtigung des Elternantrages keinen Anlass von dem bestehenden Beschluss vom 6.November 2013 abzuweichen.

Dieser Beschluss erging mit 29 Ja- Stimmen und 8 Gegenstimmen.

Das ist nicht das Ergebnis, auf das die Eltern gehofft hatten, denn sie haben sich gut vorbereitet um die Ratsmitglieder  mit ihren Argumenten zu überzeugen.

Wegen der anstehenden Wahl werden vermutlich mindestens 20 Stadtverordnete im nachhinein behaupten, zu den acht Stadtverordneten zu gehören, die wirklich alles versucht haben, um die Eltern ( Wähler) in ihrem Anliegen zu unterstützen.

Diese letzte Ratssitzung war wirklich eine schwache Vorstellung und jetzt erklärt sich natürlich auch, warum das Filmen plötzlich erlaubt war, es gab ja nichts zu filmen….Niemand wollte klar Stellung beziehen und erst recht nicht bei einer offenen Abstimmung beobachtet werden.

 

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Am Bahnhof gehts los

Pressemitteilung von Dienstag, 20. Mai 2014 Stadt Borken

Baumaßnahme am Bahnhof startet am 10. Juni 2014 Park & Ride-Parkplatz nicht mehr nutzbar – provisorischer Parkplatz nur über den Ramsdorfer Postweg möglich!

Die Baustart für die Maßnahme am Bahnhof ist für den 10.06.2014 vorgesehen.

Die Stadt weist die Bürgerinnen und Bürger und insb. die Berufspendler darauf hin, dass zu diesem Zeitpunkt nicht mehr auf dem Park & Ride Parkplatz vor dem Arbeitsamt bzw. am am Bahnsteig geparkt werden kann.

Die Nutzer des Park & Ride-Parkplatzes müssen dann mit ihren Fahrzeugen auf den provisorischen Parkplatz hinter dem alten Bahnhofsgebäude ausweichen. Bedingt durch die Baumaßnahme ist dieser nur über den Ramsdorfer Postweg zu erreichen. Ein Anfahren des Parkplatzes über die Bahnhofstraße wird nicht möglich sein.

Die Arbeiten werden von der Borkener Firma Haddick Projekt GmbH durchgeführt.

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Ehrensache

Ehrenamtstag am Freitag, den 29. August 2014: Die Stadt Borken sagt DANKE!
Einladung an alle ehrenamtlich und freiwillig Tätigen innerhalb und außerhalb von Vereinen Weiterlesen

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Was denn nun?

Seit Wochen ist das Thema Pröbstingschule der Aufreger schlechthin. Morgen in der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode und fünf Tage vor der Kommunalwahl, kommt das Thema, erzwungen durch die Unterschriftenliste der Bürgerinitiative, wieder auf die Tagesordnung. Ziel der Eltern ist es die Zwergenschule dauerhaft zu erhalten.

Dem entgegen steht ein einstimmiger Ratsbeschluss vom November die Schule in einem Verbund mit der Burloer Grundschule zu führen und später ganz zu schließen. Dieser Beschluss des Rates ist aber nicht ergangen ohne, dass die Stadtverordneten richtig informiert gewesen wären, wie behauptet wurde.

Die Stadtverordneten haben sich monatelang gemeinsam mit Fachleuten und Veraltungsmitarbeitern mit der Entwicklung eines Schulentwicklungsplanes  befasst, in den die Entwicklung aller Borkener Schulen einbezogen wurden. Die Schulleiter haben ihre Stellungnahmen abgegeben, Eltern sind informiert worden und eine gößtmögliche Beteiligung aller Betroffenen hat stattgefunden. Natürlich können und werden nicht alle beschlossenen Maßnahmen auf Gegenliebe stoßen. Aber in diesem Fall muss man schon sagen, dass der gefasste Beschluss gut überlegt und fundiert vorbereitet war.

Wenn man also davon ausgeht, dass die Stadtverordneten ihren Beschluss im November gefasst haben, nachdem sie sich gründlich informiert hatten, alle Fakten und Bedenken sowie Anregungen berücksichtigt haben, welchen Grund sollte es geben, dass sie ihren Beschluss wieder revidieren ?

Es gibt keine neuen Erkenntnisse und außer dem Umstand , dass die Eltern in Hovesath den Beschluss kippen wollen, hat sich an der Sachlage, die Grundlage des einstimmigen Ratsbeschlusses war, nichts geändert. Zudem muss man bedenken, dass der Schulentwicklungsplan ein Gesamtkonzept für die bestmögliche Versorgung der Borkener Schüler unter der Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel ist.

Wenn also nun am Mittwoch die Eltern noch mal gehört werden, ist das ja rechtens, aber wenn nun einzelne Fraktionen ihre eigene , gut abgewogene Entscheidung zurücknehmen würden, wäre das allenfalls aus dem Grund, dass sie sich für die anstehende Kommunalwahl die Stimmen sichern wollten.

Denn wie ernst kann man die Stadtverordneten und ihre Entscheidungsfähigkeit  denn noch nehmen, wenn sie zum Ziele des Stimmenfangs ihre eigenen Entscheidungen wieder kippen

Es ist ja ein schlauer Schachzug der Bürgerinitiative, die Entscheidung noch vor der Wahl einzufordern, aber  die Stadtverordneten sind auch verpflichtet, im Sinne der gesammten Schulentwicklung Borkens zu entscheiden und  ob der gefasste Beschluss nun gefällt oder nicht, er darf kein Spielball wahltaktischer Überlegungen werden.

Wer sollte auch Stadtverordnete wählen , die wegen anstehender Wahlen plötzlich ihre eigenen Beschlüsse nicht mehr interessieren?

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Die Zeit läuft ab

Endspurt im Briefwahlbüro der Stadt Borken für die Europa- und Kommunalwahl 2014 Bisher ca. 3.500 Briefwählerinnen und Briefwähler

Für die Europa- und Kommunalwahl 2014 hat die Stadt Borken seit den 28. April das Briefwahlbüro eröffnet. Bis heute haben von diesem Angebot ca. 3.500 Wählerinnen und Wähler Gebrauch gemacht.

Jetzt läuft der Endspurt für alle Wahlberechtigten, die noch Briefwahl beantragen oder die Brief-Direktwahl machen möchten, denn das Briefwahlbüro ist nur noch bis Freitag, den 23.05.2014 um 18.00 Uhr geöffnet.

Das Briefwahlbüro ist im Rathaus der Stadt Borken, Im Piepershagen 17, 46325 Borken in Gebäude A, Kleiner Sitzungssaal (Zimmer-Nr. 109 – 1. OG) zu finden und hat die folgenden Öffnungszeiten:

Montag, Dienstag und Mittwoch: 08.00 – 16.30 Uhr
Donnerstag: 08.00 – 18.00 Uhr
Freitag: 08.00 – 18.00 Uhr.

Der Online- Antrag auf Zusendung der Briefwahlunterlagen steht nicht mehr zur Verfügung.

 

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Wahlkreis 1 ( Innenstadt)

Für die CDU tritt der 30jährige Anwalt Benjamin Böhr an. Er hat schon als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales und Sport, im Jugendwerk Borken e.V. und im Ausschuss für Jugend und Familie mitgearbeitet.

Die 67jährige kaufm. Angestellte Brigitta,Emma Lüdke-Bender möchte wieder für die SPD in den Rat.Frau Lüdke- Bender war 2002 zunächst als sachkundige Bürgerin im Arbeitskreis für Gleichstellung von Mann und Frau, im Musikschulausschuss und im Ausschuss für Kultur,Schule, Soziales und Sport. Seit 2004 ist sie Ratsmitglied und hat im Weiterbildungsausschuss und im Ausschuss für Senioren, Soziales und gesellschaftliche Integration mitgearbeitet.

Die UWG setzt auf den 58jährigen selbstst. Kaufmann Heinrich,Bernhard Weddeling.Herr Weddeling hat im Haupt- und Finanzausschuss mitgearbeitet.

Erste Erfahrungen in der politischen Arbeit möchte für die Grünen der 19jährige Schüler Julian Braukhoff machen.

Die FDP nominiert die 63jährige Bürokauffrau Kriemhild Kaufmann. Sie hat schon Erfahrungen in der Mitarbeit im Haupt- und Finanzausschuss, im Umwelt-und Planungsausschuss,im Musikschulausschuss, im Musikschulbeirat und im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport.

Der 54jährige Florist Hartwig Westermann hat seine ersten politischen Erfahrungen im Arbeitskreis für Gleichstellung von Mann und Frau gesammelt. er war als sachkundiger Bürger im Musikschulausschuss und zuletzt für die FWB als beratendes Mitglied im Umwelt- und Planungsausschuss.

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Wahlkreis 2 ( Hawerkämpe,Alter Kreuzweg,Feldmark,Butenwall,Marbecker Strasse, Raesfelder Strasse)

Die CDU nominiert hier den ehemaligen SPD-Stadtverordneten Harald Borchers. Herr Borchers ist 2009 für die  SPD in den Rat gekommen und hat am 27.2.2012  nicht nur die Fraktion, sondern auch gleich die politische Überzeugung gewechselt, denn nur so ist es zu erklären, dass er jetzt genau so , wie 2009 für die SPD, aus tiefster Überzeugung für die CDU antritt. Herr Borchers,43jähriger Betriebswirt, hat vom 28.10.2009-25.2.2012 für die SPD im Umwelt- und Planungsausschuss, im Wahlprüfungsausschuss, im Hauptausschuss und im Ausschuss für Senioren, Soziales und gesellschaftliche Integration mitgearbeitet.Nach seinem Wechsel zur CDU war er im Ausschuss für Senioren, Soziales und gesellschaftliche Integration, im Hauptausschuss und im Umwelt- und Planungsausschuss.

Wirklich sicher, dass er für die SPD antreten möchte ist Edmund Schroer. Der 59jährige Dipl. Ingenieur hat bishr noch keine Ratserfahrung.

Für die UWG tritt der 61jährige Kaufmann Christoph, Philipp Spangemacher an. Herr Spangemacher ist seit dem 11.10.2004 im Haupt- und Finanzausschuss, seit dem 15.3.2006 im ZweckverbandWestmünsterland Gewerbepark A32 und seit dem 28.10.2009 im Wahlprüfungsausschuss.

Die Grünen schicken die 41jährige Dipl. Pädagogin Uta, Barbara,Gertrud Wegner ins Rennen. Sie war als sachkundige Bürgerin vom 11.10.2004-31.3.2006 imMusikschulausschuss und im Weiterbildungsausschuss. Seit dem 11.10.2004 hat sie im Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales ud Sport mitgearbeitet sowie im Ausschuss für Senioren,Soziales und gesellschaftliche Integration.

Über Ratserfahrung verfügt der 74jährige Pensionär Heinrich, Hermann Gerwens, der für die FDP antritt.Herr Gerwens hat schon mal im Hauptausschuss, im Wahlprüfungsausschuss, im Umwelt- und Planungsausschuss,im Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales und Sport sowie im Weiterbildungsausschuss mitgearbeitet.

Ursula,Maria Daum, 73jährige Rentnerin möchte für die FWB in den Rat. Sie hat schon mal als sachkundige Bürgerin im Arbeitskreis für Gleichstellung von Mann und Frau, im Umwelt- und Planungsausschuss und im Musikschulausschuss mitgearbeitet.

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